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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der About Stein GmbH

§ 1 Verwender

About Stein GmbH
Johannes Steiner
Obere Weinsteige 21
D-70597 Stuttgart
Registernummer: HRB 750932
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart

wird nachfolgend About Stein GmbH genannt

§ 2 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der About Stein GmbH und ihren Kunden welche über den Onlineshop der About Stein GmbH bzw. durch einen Direktverkauf geschlossen werden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit jeder vorbehaltlosen Bestellung, Anfrage etc. anerkennt der Kunde, dass ausschließlich die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich sind. Abweichende Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von der About Stein GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

(2) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher und für Unternehmer.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(4) Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss mit der About Stein GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass die About Stein GmbH nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die About Stein GmbH dem ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Onlineshop der About Stein GmbH: http://www.about-stein.com.

(2) Die Präsentation der Waren im Onlineshop bzw. ein individuelles Angebot für den Kunden stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von Seiten der About Stein GmbH dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Auch mit einer per Telefon oder E-Mail abgegeben Bestellung/Annahme eines von der About Stein GmbH ausgestellten Angebots gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, den Vertrag mit dem Kunden zu schließen, an die About Stein GmbH ab.

(3) Bei Eingang einer Bestellung im Onlineshop der About Stein GmbH gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Onlineshop der About Stein GmbH vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware

2. Einstellung der gewünschten Maße und Eigenschaften (nicht bei Ausstellungsstücken)

3. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Kaufen“ (Ware wird unverbindlich in den Warenkorb gelegt)

4. Prüfung der Angaben im Warenkorb

5. Betätigung des Buttons „zur Kasse“

6. Registrierung/Anmeldung im Kundenkonto der About Stein GmbH bzw. Angabe der erforderlichen Daten, um als Gast zu bestellen.

7. Angabe der gewünschten Zahlungsart

8. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten und der Ware im Warenkorb.

9. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“.

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Mit Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Jetzt kaufen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren bei der About Stein GmbH ab. Der Kunde erhält unmittelbar nach der Bestellung eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang seiner Bestellung (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande.

(4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über den Onlineshop der About Stein GmbH: Die About Stein GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB der About Stein GmbH per E-Mail zu. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Die AGB können vom Kunden jederzeit auch unter http://about-stein.com/pages/agbeingesehen werden. Der Kunde hat die Möglichkeit alle Bestelldaten und die AGB vor der Übermittlung an die About Stein GmbH auszudrucken.

(5) Der Kunde kann seine vergangenen Bestellungen in seinem Kundenkonto unter „Ihre Bestellungen“ einsehen.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Aufrechnungsverbot

(1) Die angegebenen Preise stellen Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der Versandkosten und ohne der Montagekosten dar. Die anfallenden Versandkosten für die Lieferung bis zur Bordsteinkante sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Kosten für die Lieferung bis zur Bordsteinkante werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig. Kosten die durch Aufwände verursacht werden, die über eine Lieferung bis zur Bordsteinkante hinausgehen sowie Montageleistungen werden individuell nach Abgabe der Bestellung mit dem Kunden vereinbart und sind von diesem zu tragen.

(2) Die About Stein GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Kreditkarte
Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

PayPal
Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Der Kunde muss grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an die About Stein GmbH bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.

SOFORT Überweisung
Die About Stein GmbH erhält die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung im Online-Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto der About Stein GmbH überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung der About Stein GmbH. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Der Kunde muss nun das Land auswählen, in dem dieser sein Online-Banking-Konto hat und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibt der Kunde die gleichen Daten, wie bei der Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Der Kunde muss durch Eingabe der TAN seine Bestellung bestätigen. Direkt im Anschluss erhält der Kunde die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Zu beachten gilt, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT Überweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob die Bank des Kunden diesen Dienst unterstützt, erhält dieser hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/

Giropay
Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über das Onlinebanking seiner Bank, zu dem dieser im Bestellprozess hingeleitet wird. Der Kunde meldet sich wie gewohnt an, z. B. mit Kontonummer und PIN und autorisiert seine Zahlung z. B. mit einer TAN. Die Bank des Kunden muss am Giropay-Verfahren teilnehmen.

Vorkasse
Der Kunde erhält die Kontodaten der About Stein GmbH in seiner Bestellbestätigung per E-Mail übermittelt. Der Kunde verpflichtet sich den Kaufpreis unverzüglich (max. 14 Tage ab Bekanntgabe der Kontodaten der About Stein GmbH) zu zahlen. Wählt der Kunde bei gegebener Möglichkeit die Zahlung mit Anzahlung, so bezahlt dieser die in der Auftragsbestätigung bestätigte Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswertes auf das von der About Stein GmbH angegebene Konto. Daraufhin beginnt die About Stein GmbH als Vorleistung mit der Fertigung. Der Kunde bekommt eine weitere Zahlungsaufforderung sobald die Möbel fertig sind, dies ist in der Regel 8 Wochen nach Zahlungseingang der Anzahlung.

Barzahlung bei Abholung
Bestellt der Kunde Ausstellungsstücke, die im Showroom der About Stein GmbH ausgestellt sind und wird keine Lieferung zum Kunden vereinbart (Abholung), besteht zudem die Möglichkeit der Barzahlung der bestellten Ware bei Abholung.

(3) Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Zahlungseinganges bei der About Stein GmbH bzw. der Gutschrift auf dem Konto der About Stein GmbH. Sofern keine fristgerechte Zahlung am Konto der About Stein GmbH eingeht behält diese sich das Recht vor, die Bestellung nicht auszuführen.

(4) Eingehende Zahlungen können bei keiner abweichenden Angabe des Kunden auf die jeweils älteste Schuld nebst Zinsen und Kosten angerechnet werden.

(5) Bei auch unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden ist die About Stein GmbH berechtigt gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn die About Stein GmbH eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Kunde eine geringere Belastung nachweist. Weiter ist die About Stein GmbH berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten oder Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu verlangen.

(6) Werden die vorgenannten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt, die nach pflichtgemäßen, kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, werden alle offenen Forderungen gegen den Kunden sofort zur Zahlung fällig.

(7) Der Kunde kann gegen die Ansprüche der About Stein GmbH mit eigenen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist und in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht und von der About Stein GmbH anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

(8) Daneben ist die About Stein GmbH berechtigt, für jedes Mahnschreiben eine Bearbeitungsgebühr von EUR 3,00 zu erheben, die pauschal den erhöhten Verwaltungsaufwand abdeckt; ausgenommen hiervon ist die Erstmahnung.

§ 5 Lieferfristen, -verzug und -umfang

(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 90 Werktagen ab dem Tag der Zahlung (siehe § 4, Abs. 3). Bei besonderen Hölzern, wie etwa das der Mooreiche, kann diese Zeit jedoch abweichen. Dem Kunden wird in diesem Fall eine gesonderte Lieferzeit mitgeteilt. Diese Lieferfrist bezieht sich auf den Übergabezeitpunkt an den Kunde beziehungsweise die dafür bestimmte Person bzw. Unternehmen. Wurde keine Lieferung vereinbart bezieht sich die Lieferfrist auf den Eingang der Ware bei der About Stein GmbH.

Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Zur Leistungsausführung ist die About Stein GmbH erst dann verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.

(2) Werden nachträglich schriftlich Vertragsänderungen vereinbart, ist erforderlichenfalls gleichzeitig ein neuer Liefertermin oder eine neue Lieferfrist zu vereinbaren.

(3) Liefertermine und -fristen verlängern sich in der Weise, wie sich die Lieferung oder Leistung aus Gründen, die der Kunde oder von ihm beauftragte Unternehmen oder Personen zu vertreten haben (Änderungswünsche, verspätete Zurverfügungstellung von Unterlagen oder Informationen), verzögert.

(4) Bei Lieferverzug oder von der About Stein GmbH zu vertretender Nichtlieferung hat der Kunde unter Ausschluss weitergehender Ansprüche nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, nachdem er die About Stein GmbH zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung gesetzt hat, dass er nach Ablauf auch dieser Frist die Annahme ablehnt. Schadenersatzansprüche aus der Überschreitung der Lieferfrist oder bei Lieferverzug sind jedenfalls ausgeschlossen.

(5) Von der About Stein GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb dieser oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt (beispielsweise behördliche Maßnahmen, Streiks, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Roh- oder Betriebsstoffverknappung), die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und es der GmbH oder ihren Lieferanten die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. In diesem Fall werden die betroffenen Kunden unverzüglich benachrichtigt. Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Kunden bei der About Stein GmbH an den Kunden erfolgt.

(6) Die genauen Liefertermine werden vom Lieferanten bzw. Spediteur rechtzeitig über E-Mail oder Telefon bekannt gegeben, wenn die entsprechenden Informationen der About Stein GmbH bzw. der Spedition/Lieferanten bekannt sind.

(7) Die GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.

(8) Der Lieferumfang umfasst die ausschließliche Zustellung der Ware bis zur Bordsteinkante. Nach der Bestellung des Kunden kann individuell eine Lieferung und Montage vereinbart werden, wenn die Transport- und Montagebedingungen am Lieferort gegeben sind. Die Kosten hierfür sind zusätzlich zu den ausgewiesenen Lieferkosten vom Kunden zu tragen und erfolgen in einer separaten Rechnung.

(9) Bei der ausschließlichen Lieferung bis zur Bordsteinkante ist der Kunde verpflichtet die Ware an der Bordsteinkante entgegenzunehmen und eigenständig an den vorgesehenen Bestimmungsort zu transportieren bzw. zu lagern. Bei der Lieferung bis zur ersten verschlossenen Türe inkl. Montage ist der Kunde verpflichtet, soweit nicht anders vereinbart, alle Vorkehrungen zu treffen, damit die Ware antransportiert und montiert werden kann. Die Gefahr der Unmöglichkeit des Antransports aufgrund der Abmessungen und der individuellen Beschaffenheit der bestellten Produkte trägt der Kunde.

(10) Die Lieferung erfolgt bei Online-Bestellungen nur in die zur Auswahl gebotenen Länder, andere auf Anfrage.

(11) Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Die Preise für die Lieferung bis Bordsteinkante werden im Onlineshop separat ausgewiesen.

(12) Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei der About Stein GmbH, Obere Weinsteige 21, 70597 Stuttgart. Wird keine Lieferung vereinbart, so erhält der Kunde eine schriftliche Bereitstellungsanzeige innerhalb der unter Abs. 1 genannten max. Lieferfrist. Nach Erhalt der Bereitstellungsanzeige ist der Kunde verpflichtet unverzüglich die Ware bei der About Stein GmbH abzuholen. Hierzu hat der Kunde einen Abholtermin mit der About Stein GmbH zu vereinbaren.

(13) Die About Stein GmbH liefert nicht an Packstationen.

§ 6 Montage

(1) Sämtliche Warenlieferungen gelten als ohne Montage bestellt. Eine Montageleistung inkl. des Transportes bis zur ersten verschlossenen Türe kann separat mit der About Stein GmbH vereinbart werden, wofür zusätzliche Kosten anfallen. Ansonsten hat hierfür der Kunde selbst zu sorgen.

(2) Sollten dennoch auf Verlangen des Kunden von dem Lieferant/Spediteur Arbeiten ausgeführt, die über seine vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen hinausgehen, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen der About Stein GmbH und dem Kunde.

§ 7 Gefahrenübergang

(1) Mit Übergabe der Ware durch die den Transport ausführende Person oder das Unternehmen an den Kunde geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf diesen über. Mit der Übergabe an den Transporteur/Spediteur erfüllt die About Stein GmbH ihre Lieferverpflichtungen.

(2) Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollte der Kunde bitte solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und mit der About Stein GmbH unverzüglich Kontakt aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft der About Stein GmbH ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer/Transporteur geltend machen zu können.

(3) Wird der Versand unmöglich oder auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der schriftlichen Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Wahl der Versandwege und -mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, der About Stein GmbH vorbehalten.

(4) Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf diesen über, sobald die verkaufte Sache an den Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben worden ist. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Kunde die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls die About Stein GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

(5) Lieferung per Eilpost, Bahn oder per Express sowie der Abschluss einer Transportversicherung (nur bei Unternehmern auswählbar) erfolgt nur auf ausdrückliche Anweisung und auf Kosten des Kunden.

§ 8 Annahmeverzug/Abnahmeverzug

(1) Ist eine Anlieferung vereinbart, hat der Kunde die Pflicht, den Kaufgegenstand bzw. das Werk zum vereinbarten Liefertermin am vereinbarten Abnahmeort abzunehmen.

(2) Übernimmt der Kunde oder Dritte die Ware bei Anlieferung nicht unverzüglich, kann bei Versand die Ware dem Kunde nicht zugestellt werden oder bleibt der Kunde mit der Abnahme des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, ist die GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden zu lagern und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und nach eigener Wahl Schadenersatz statt Erfüllung in Höhe von 20% des Bruttobestellpreises zu verlangen. Bei Individualbestellungen stellt die About Stein GmbH den gesamten Auftragswert in Rechnung. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Kunde die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb der Nachfrist zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die GmbH einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

(3) Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzes insbesondere auch durch entstandene Lagerkosten sowie Mindererlöse bei Weiterveräußerung bleiben vorbehalten.

(4) Die About Stein GmbH kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

(5) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt der About Stein GmbH vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. 2 einen höheren Schaden geltend zu machen.

(6) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der gelieferten Ware geht bei einem Abnahmeverzug des Kunden auf diesen über.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher ihr aus diesem Vertrag gegen den Kunden zustehenden Ansprüche (einschließlich Zinsen und Nebengebühren) Eigentum der About Stein GmbH. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum der About Stein GmbH auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

(3) Jeder Standortwechsel, Diebstahl und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind der About Stein GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der About Stein GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.

(4) Für sämtliche schuldhaften Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums der About Stein GmbH hat der Kunde aufzukommen.

(5) Im Fall der Nichteinhaltung der in den Abs. (1), (2) und (3) festgelegten Verpflichtungen des Kunden hat die About Stein GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

(6) Für Unternehmer gilt ergänzend: Die About Stein GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt dieser – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an die About Stein GmbH im Voraus ab, und die About Stein GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, die About Stein GmbH darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

§ 10 Änderungsvorbehalt

(1) Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft.

(2) Gelieferte Produkte können in Maserung und Holzstruktur von Beschreibungen und Produktfotos abweichen. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der abgebildeten Produkte, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Es wird durch einen Hinweis auf den einzelnen Produktseiten auf diese mögliche Abweichung Im Sinne von "Die gelieferten Produkte können vom Muster-Foto abweichen" hingewiesen. Wird in der Beschreibung des Artikels ausdrücklich auf die verbindliche Abbildung hingewiesen, z. B. im Sinne von „Sie erhalten genau das abgebildete Produkt!“, kann der Kunde selbstverständlich vom Erhalt exakt des angebotenen und abgebildeten Artikels ausgehen.

(3) Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.

(4) Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und Wachstums bedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Die vielfältige Bandbreite von natürlichen Farb- und Strukturunterschieden, Verwachsungen, Druckstellen sowie sonstige Unterschiede innerhalb einer Holzart gehören zu den unabdingbaren Eigenschaften des Naturproduktes Holz. Derartige Abweichungen zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, usw.) liegen und handelsüblich sind. Durch schwankende (Raum)Temperaturen, Luftfeuchtigkeit sowie durch Licht und Sonne kann das Naturprodukt „Holz“ sein Volumen bzw. die Farbe ändern. Dadurch bedingte Veränderungen (Spannungen im Holz, Verziehen des Holzes, Krümmungen, Verwerfungen, Passungenauigkeiten sowie Rissbildung) begründen sich durch den natürlichen Ursprung des Materials. Sollten aus diesem Grund Füllungen von der About Stein GmbH aufgefüllter Risse und Astlöcher herausfallen, kann der Kunde lediglich eine Nachbesserung verlangen. Ebenso bleiben handelsübliche und dem Kunde zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei metallenen Oberflächen vorbehalten. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.

(5) Die Ware wird aus dem historischen Baustoff „Altholz“ gefertigt, das aus dem Rückbau ehemaliger Gebäude oder baulicher Anlagen (Häuser, Scheunen, Schiffe etc.) stammt. Hierbei sind Schwankungen in Maßen, Strukturen, Farben, Texturen, vom ehemaligen Gebrauch stammende Verarbeitungsmerkmale (z. B. Zimmermansverbindungen, Nägel, Zapfen) und ähnliche Eigenschaften materialspezifisch. Die About Stein GmbH weist ausdrücklich auf die besonderen Beschaffenheitsmerkmale und Oberflächenstrukturen des Naturmaterials „Altholz“ hin, eine Garantie ist hiermit ausdrücklich nicht verbunden. Abweichungen in Eigenschaften, die nicht ausdrücklich zugesichert wurden, sind daher möglich und stellen in keinem Fall einen Mangel der Kaufsache dar.

(6) Weiterhin handelt es sich bei der Ware um bruch- und beschädigungsempfindliche Ware, daher berechtigt Bruch bis zu einer Menge von 5 % je Lieferung nicht zu Ersatzforderungen.

(7) Auch handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen von Abmessungen und Maßdaten bleiben vorbehalten. Gemessene Maße können bei Hölzern durch Trocknung, Schrumpfung und Verzug um bis zu ca. 25 mm nach oben oder unten variieren. Zudem kann aufgrund der unterschiedlich gewachsenen Holzstruktur Längen und Maße an manchen Stellen des Produktes geringfügig abweichen. Sämtliche genannten Maße sind gewissenhaft ermittelt, aufgrund der Charakteristik des Werkstoffes aber als ca.-Maße mit 25 mm Toleranz anzusehen. Auch die vereinbarte Tischhöhe kann aus diesem Grund bzw. aufgrund der Schweißnähte des Tischgestells max. um 2 cm abweichen.

(8) Sämtliche Angaben in Katalogen, Preislisten und anderen Unterlagen beschreiben und erläutern die darin erwähnten Produkte. Sie können unvollständig und ungenau sein, weshalb sie nicht als Zusicherungen einzelner Eigenschaften verstanden werden dürfen.

(9) Die Angebote von About Stein GmbH sind freibleibend. Technische Änderungen in Form, Farbe, Maßen und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.

§ 11 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt

a) bei einem Verkauf an Verbraucher - für Neuware 2 Jahre ab dem Tag der Abnahme beziehungsweise Lieferung - für Ausstellungsstücke 1 Jahr ab dem Tag der Abnahme beziehungsweise Lieferung

b) bei einem Verkauf an Unternehmer - 1 Jahr ab dem Tag der Abnahme beziehungsweise Lieferung.

Von den Verkürzungen der Gewährleistungsfristen bei a) und b) sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch die About Stein GmbH ausgenommen. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(2) Der Unternehmer hat die erhaltene Ware unverzüglich, das heißt spätestens am folgenden Werktage nach Empfang der Ware auf ihre Mangelfreiheit sowie Vollständigkeit hin zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel sind der GmbH unverzüglich anzuzeigen. Wird die rechtzeitige Untersuchung sowie die erforderliche Mängelanzeige versäumt, so gilt die von der GmbH gelieferte Ware als genehmigt. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsverletzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Etwas anderes gilt nur dann, sofern der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Auch später entdeckte Mängel sind der GmbH unverzüglich anzuzeigen, da eine Unterlassung der Mängelanzeige ebenfalls zu einer Genehmigung der von der GmbH gelieferten Ware im Hinblick auf diesen Mangel führt.

(3) Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und unverzüglich der About Stein GmbH in Schriftform per E-Mail oder Brief unter Vorlage der Rechnung oder in anderer Weise glaubhaft geltend zu machenden Gewährleistungsansprüchen zuzustellen.

(4) Bei den von der GmbH angebotenen Waren handelt es sich um Naturprodukte aus Altholz, gemäß § 10 Abs. 2 bis 7. Die in diesem Abschnitt erwähnten vertretbaren Unregelmäßigkeiten und Abweichungen, die sich durch den natürlichen Ursprung sowie der ehemaligen Verwendung des Materials begründen stellen mithin keinen Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechtes dar.

(5) Mithin sollte vorab fachmännischer Rat eingeholt werden, sofern die Möbelstücke z. B. im Wintergarten, im Außenbereich, sowie in der Nähe von Heizquellen (z. B. Kaminöfen) platziert werden sollen.“

(6) Die GmbH verkauft die Ware als Neuware im Sinne, dass diese in der angebotenen Form und Funktion neu ist, nicht aber, dass das verwendete Material (Altholz) neu ist und vorher keine andere Funktion erfüllte. Ausstellungsstücke sind gebrauchte Sachen im Rechtssinne, hier gilt der vorhandene Zustand, über den sich der Kunde in der Ausstellung informieren kann, als vertragsgemäß.

(7) Bei berechtigten Beanstandungen hat die About Stein GmbH das Recht zur zweimaligen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Hierfür ist jeweils eine angemessene Frist einzuräumen.

(8) Im Falle verzögerter, unterlassener, unmöglicher oder endgültig misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder von dem Kaufvertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

(9) Eine weitergehende Gewährleistung und der Anspruch auf Schadensersatz sind – soweit der Kunde Unternehmer ist – insbesondere für Mangelfolgeschäden ausgeschlossen, es sei denn, die About Stein GmbH hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

(10) Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Schäden, die der Kunde zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die durch Beschädigung, falschen Aufbau, unsachgemäße Behandlung, natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflusse, Verschleiß bei Überbeanspruchung mechanischer Teile oder ähnliches durch den Kunden verursacht werden.

(11) Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist die About Stein GmbH lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

(12) Garantien im Rechtssinne über den vorstehenden Umfang hinaus erhält der Kunde nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 12 Haftung

(1) Sämtliche etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden gegen die About Stein GmbH, soweit diese in den vorliegenden Bedingungen noch nicht geregelt worden sind und der Kunde Unternehmer ist, sind auf die Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages (ohne Versandanteil) für den entsprechenden Auftrag beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangener Gewinn oder positiver Vertragsverletzung ist ausgeschlossen.

(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der About Stein GmbH auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der About Stein GmbH. Die Regelung zur Haftung der About Stein GmbH bei Lieferverzug (vgl. § 5, Abs. 4)bleibt unberührt. Gegenüber Unternehmern haftet die About Stein GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nicht.

(3) Die Haftungsbegrenzungen entfallen, soweit der About Stein GmbH die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung des Schadens nachgewiesen werden kann. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung sowie bei der About Stein GmbH zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen haftet die About Stein GmbH uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für mangelhafte Lagerung der Erzeugnisse beim Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.

(4) Die About Stein GmbH übernimmt keine Haftung über etwaige toxische Verunreinigungen, Ablagerungen, Verstrahlungen oder Schädlingsbefall der gelieferten Ware.

(5) Im Übrigen bleibt die Haftung für die vereinbarte Beschaffenheit unberührt.

(6) Soweit die About Stein GmbH bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet die About Stein GmbH allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

§ 13 Rücktritt

(1) Die About Stein GmbH kann vom Vertrag zurücktreten:

- wenn sie durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder durch einen sonstigen Umstand, den sie nicht zu vertreten hat, die Lieferung des Verkaufsgegenstandes nicht ausführen kann;

- wenn der Kunde einen schriftlich vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 10 Werktage überschreitet und die ihm gesetzte Nachfrist verstreichen lässt;

- wenn der Kunde vorsätzlich oder grob fahrlässig wahrheitswidrige Angaben über seine Verpflichtungen gemacht hat, die das Einhalten der Zahlungspflichten gefährden.

(2) Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten: - wenn die About Stein GmbH durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die Ausführung der Lieferung unmöglich macht; - wenn die About Stein GmbH die um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht einhält. Eine Nachfrist hat der Kunde der About Stein GmbH dann einzuräumen, wenn die About Stein GmbH nachweist, dass sie durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung an der rechtzeitigen Lieferung gehindert ist. Das gilt auch, wenn diese Umstände bei Vorlieferanten eintreten.

(3) Bei Rücktritt sind die About Stein GmbH und der Kunde verpflichtet, einander die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine entstandene Wertminderung ist zu berücksichtigen.

(4) Die About Stein GmbH braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und die About Stein GmbH die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat die About Stein GmbH den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

(5) Ein Rücktrittsrecht wird der About Stein GmbH zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch der About Stein GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

§ 14 Kündigungsrechte

Wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, aufgrund derer die Zahlung des vereinbarten Entgeltes gefährdet ist, so ist die About Stein GmbH berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen und die Herausgabe der bereits gelieferten Gegenstände zu verlangen. Ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt. Eine derartige Gefährdung liegt insbesondere vor, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens droht oder sich aus Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder zu Protest gegangenen Schecks oder Wechseln ergibt, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

§ 15 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Sofern der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist und der Kunde die Ware im Rahmen eines Fernabsatzvertrages (vgl. § 312 b BGB) bestellt, hat der Kunde das Recht, die Ware nach Maßgabe der Bestimmungen der Widerrufsbelehrung der About Stein GmbH zurückgeben. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

§ 16 Datenschutz

Die Datenschutzerklärung der About Stein GmbH klärt über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung von Daten der Besucher und Kunden des Online-Shops www.about-stein.com als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle auf.

§ 17 Vervielfältigungsrechte, Zeichnungen, Muster und Schutzrechte

(1) Pläne, Skizzen, Muster, sonstige technische Unterlagen, etc. bleiben ausschließliches geistiges Eigentum der About Stein GmbH. Der Nachbau oder die Vervielfältigung von gelieferten Waren oder die Überlassung zu diesem Zwecke an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung der About Stein GmbH ist nicht gestattet.

(2) Der Kunde haftet der About Stein GmbH zudem dafür, dass durch die Ausführung der in Auftrag gegebenen Leistungen sowie durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Muster etc. nicht Schutzrechte Dritter verletzt werden. Mit der Übermittlung dieser Zeichnungen, Muster etc. erklärt der Kunde unwiderruflich, dass ihm sämtliche immaterialgüterrechtlichen, insbes. urheberrechtlichen und sonstigen Verwertungsrechte zustehen und wird er für den Fall einer Inanspruchnahme aus solchen Rechtsverletzungen durch Dritte die About Stein GmbH vollumfänglich schad- und klaglos halten.

§ 18 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel

(1) Vertragssprache ist deutsch

(2) Der vorliegende Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers der Rechtswahl vorgehen.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht für den Sitz der Firma About Stein GmbH, sohin derzeit das das Landgericht Stuttgart. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat oder im Inland beschäftigt ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichts als begründet, in dessen Bezirk der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

(4) Sollen einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, die der Zielsetzung der Parteien wirtschaftlich, zivilrechtlich und steuerlich möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke. Im Übrigen gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.

§ 19 Kundenservice

Der Kundendienst der About Stein GmbH für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht den Kunden werktags von 9:00 Uhr bis 17:30 Uhr unter

Telefon: 0049 71146905310
E-Mail: info@about-stein.de

zur Verfügung.


Stand der AGB: März 2016